G8 Gipfel 2007 Heiligendamm - Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft

	Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft - Gemeinsam gegen HIV/AIDS" Mo, 12.03.2007
	am 12. März 2007 in Bremen Liebe Frau Kollegin Schmidt, liebe Frau Kollegin Schavan, lieber Herr Bürgermeister Röwekamp, sehr geehrte Ministerinnen und Minister aus der Europäischen Union und aus anderen Ländern, sehr geehrte Ehrengäste, meine Damen und Herren! Ich bin der Einladung unserer Gesundheitsministerin sehr gerne gefolgt, hier als Präsidentin des Europäischen Rates bei dieser Konferenz in Bremen dabei zu sein. Denn der Bundesregierung ist natürlich an einer sehr engen politischen Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union gelegen. Wir haben uns für unsere Ratspräsidentschaft das Motto gegeben: "Europa gelingt gemeinsam." Ich füge an dieser Stelle immer hinzu: Europa gelingt nur gemeinsam, wenn wir grenzüberschreitende Herausforderungen annehmen und diese Herausforderungen auch wirklich bearbeiten wollen. Wir müssen also gemeinsam als Kontinent den Willen aufbringen, Verantwortung für unsere Welt, globale Verantwortung zu übernehmen. Dies - das ist die Erfahrung aus vielen Bereichen der europäischen Zusammenarbeit - gelingt immer dann am besten, wenn wir unser Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen, wenn wir gemeinsame Strategien entwickeln und wenn wir diese dann auch weltweit gemeinsam vertreten. Nun haben wir eine Vielzahl von Herausforderungen zu bewältigen. Ich nenne sie nur stichwortartig. Dabei denke ich an Energieversorgung und Klimaschutz. Beides hat die Staats- und Regierungschefs gerade am Ende der vergangenen Woche beschäftigt. Ich glaube, es war ein gutes Zeichen, dass wir zu gemeinsamen Schlussfolgerungen gekommen sind. Zu den Herausforderungen gehören auch das Thema Migration, die Bekämpfung von Armut und Terrorismus und natürlich die Schaffung von Rahmenbedingungen für mehr Wachstum, mehr Beschäftigung und mehr soziale Sicherheit. Und dazu gehört auch ein Thema, das immer wieder aus dem Licht der Öffentlichkeit verdrängt wird und das in den Dimensionen, die es umfasst, bei vielen Menschen in unseren Ländern vielleicht doch nicht vollständig präsent ist. Das ist der Kampf gegen HIV/AIDS. Ich bin deshalb unserer Gesundheitsministerin ganz besonders dankbar, dass sie sehr bewusst dieses Thema als einen der Schwerpunkte unserer Europäischen Ratspräsidentschaft gesetzt hat. Wir wissen, dass in Osteuropa 1,7 Millionen Menschen HIV/AIDS-infiziert sind, dass in West- und Mitteleuropa 740.000 Menschen darunter leiden. Und wir wissen natürlich, dass die Herausforderungen weltweit noch viel größer sind. Aber ich bin Frau Schmidt insbesondere deshalb dankbar, dass sie dies zu einem Thema der Europäischen Ratspräsidentschaft gemacht hat, weil natürlich für dieses Thema genauso wie für alle anderen gilt: Als erstes, wenn die Europäer weltweit mit guten Ratschlägen versuchen, Hilfe zu leisten, schaut man darauf, wo sie selber handeln müssen. Da versuchen wir manchmal ja leider auch, das Problem zu verdrängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir dieses Thema während unserer Ratspräsidentschaft nicht an die Seite drängen, dass wir es nicht allein unserer G8-Präsidentschaft zuschieben, sondern dass wir bereits in der Europäischen Ratspräsidentschaft sagen, was wir machen wollen, um damit auch im G8-Rahmen unsere Verantwortung wahrnehmen zu können. Daher möchte ich auch sagen: Die Ergebnisse dieser Konferenz werden auch die Staats- und Regierungschefs während des Europäischen Rates im Juni beschäftigen. Ich habe heute, liebe Ulla Schmidt, etwas gezuckt, als ich gelesen habe, das Thema liege in der Verantwortung der Chefs, denn wir tragen ohnehin manchmal sehr viel Verantwortung. Aber bei einer solchen guten Vorbereitung ist es, glaube ich, wirklich wichtig, dass wir dieses Thema auch in die Breite tragen und sagen: Der Kampf gegen HIV/AIDS ist ein Bekenntnis der gesamten Europäischen Union. Wir wollen Schwerpunkte setzen, wir wollen etwas tun, wir wollen zeigen, wie man einer solchen schrecklichen Krankheit begegnen und das Leid lindern kann. AIDS kann eine Bedrohung sein, die Länder wirklich in ihrem Mark erschüttert und ganze Familien in Mitleidenschaft zieht. Wir müssen nur daran denken, wie viele Kinder es gibt, die an AIDS erkrankt sind. Wir wissen, dass 70 Prozent der weltweit über 40 Millionen HIV-Infizierten in Afrika südlich der Sahara leben und dass 60 Prozent der Infizierten in Afrika Frauen sind. Viele, viele Kinder kommen hinzu. Die Weltbank sagt uns, dass die Entwicklung des Bruttosozialprodukts und damit natürlich des Wirtschaftswohlstandes allein durch diese Krankheit in vielen afrikanischen Staaten außerordentlich geschwächt wird. Man muss sich einmal überlegen, welchen gravierenden Eingriff es für viele Generationen bedeutet, wenn Frauen infiziert sind, wenn sie sterben. Das ist ein unendliches Leid. Wir als Europäer haben hier mit Sicherheit die Verantwortung, alles, was wir mit unserem Wohlstand, mit einer besseren Wirtschaft, mit einer intakten Zivilgesellschaft leisten können, zu tun, um dieser Krankheit zu Leibe zu rücken. Meine Damen und Herren, man sagt, dass in den nächsten 20 Jahren in Afrika ein Drittel der Erwerbstätigen an AIDS sterben wird. Ich glaube, das darf man nicht so einfach hinnehmen. Wir müssen uns eben auch die immer noch nicht allen bekannte Tatsache vor Augen führen, dass nicht nur 25 Millionen Menschen an dieser Krankheit bereits gestorben sind, sondern dass jedes Jahr 4 Millionen Menschen neu infiziert werden. Das sind erschreckende Zahlen. Wir wissen auch, wie schwer es ist, gerade über diese Krankheit zu sprechen. Ich möchte deshalb an dieser Stelle eine der Pionierinnen - wenn man das so sagen darf - nennen: Rita Süssmuth hat damals, als frühere Gesundheitsministerin, sehr mutig die Initiative ergriffen und hat, als andere das Wort "Kondom" noch gar nicht in den Mund genommen haben, darüber gesprochen. Wir sollten niemals hochmütig sein: Wenn wir über andere Länder und ihre Probleme reden und dann dieses Thema ansprechen, so müssen wir bedenken, dass es auch uns in unserer Gesellschaft schwer gefallen ist, dieses Thema aus der Tabuzone herauszuholen. Deshalb möchte ich allen danken, die bei diesem Thema bereit sind, mitzumachen, Flagge und Gesicht zu zeigen und dieser Krankheit den Kampf anzusagen. Anders als in Deutschland und in den Ländern, die schon länger Mitglieder der Europäischen Union sind, ist das Thema in Osteuropa und auch in Zentralasien mit einem dramatischen sozialen Umbruch verknüpft. Die Mittel, die für die medizinische Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stehen, sind knapp. Deshalb haben die Vorurteile gegen die Krankheit AIDS noch eine sehr viel stärkere Chance, gewichtig zu sein. Dagegen müssen wir angehen. Es fehlt also an Geldern für Vorbeugung, aber es fehlt angesichts der vielen, vielen Probleme zum Teil auch an der Kraft für Vorbeugung. Ich glaube, dass diese Konferenz eine gute Gelegenheit ist, sich auszutauschen und Menschen die Kraft zu geben, mit dem, was sie wollen, auch in ihren Gesellschaften aufzutreten. Ich hoffe, dass sich aus der Konferenz - das Interesse war ja wirklich groß - auch ein Netzwerk von Menschen bildet, die miteinander Kontakte knüpfen und daraus auch ein Stück Ermutigung für ihre Arbeit mitnehmen. Meine Damen und Herren, das Thema Angst ist ein wesentliches Thema. Herabsetzung der Erkrankten, Vorurteile über persönliche Lebensstile, Intoleranz und Ablehnung sind Dinge, gegen die wir angehen müssen, wenn wir neben den medizinischen Möglichkeiten dieser Krankheit noch etwas anderes entgegensetzen wollen. Deshalb gibt es in Deutschland seit über 20 Jahren eine AIDS-Prävention mit dem Motto "AIDS geht uns alle an". Ich glaube, dieses Motto ist nach wie vor aktuell - auch wenn es bei uns durchaus ermutigende Entwicklungen gibt. Deshalb ist die gesellschaftliche Unterstützung das A und O im Zusammenhang mit Strategien zur Verhinderung von Neuinfektionen. Auch diese Konferenz zeigt: Alle - die Wissenschaft, die Wirtschaft, die Zivilgesellschaft - sind aufgerufen, sich in einer Front dieser Krankheit entgegenzustellen. Das erfordert weltweite Solidarität. Die Verantwortung kann man nicht an einer Landesgrenze abgeben, sie darf nicht an einer Landesgrenze enden. Deshalb ist es eine internationale genauso wie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, einen solchen Trend, wie wir ihn haben, umzukehren. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich ja im Rahmen der Millenniums-Entwicklungsziele ausdrücklich verpflichtet, entsprechende Strategien zu entwickeln. Wir beginnen also in Europa, aber wir werden diesem Thema natürlich auch während unserer G8-Präsidentschaft ein besonderes Augenmerk widmen. Ich kann versprechen und zusagen, das wir auch auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni genau zu diesem Thema Schlussfolgerungen haben werden. Das heißt: Um eine umfassende AIDS-Politik zu schaffen, brauchen wir eine Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Situation, insbesondere von Frauen und Kindern. Unsere Entwicklungsministerin weist immer wieder darauf hin: Der Schlüssel zu vielen Fragen der Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage in den Entwicklungsländern sind die Frauen. Wir wissen, wie schwer die Einbettung der HIV/AIDS-Aufklärung in die gesamte Erziehung in vielen Ländern ist. Ich werde meine Kontakte in der G8-Präsidentschaft - insbesondere bei den so genannten Outreach-Treffen, also den Treffen mit Schwellen- und Entwicklungsländern - nutzen, um darauf hinzuweisen. Wir werden auch den speziellen Schwerpunkt Afrika in unserer G8-Präsidentschaft haben. Wir werden die so genannten NEPAD-Länder - also die Länder, die sich in Afrika zusammengeschlossen haben, um eine transparente Politik zu machen - zum G8-Gipfel einladen. Dann können wir dieses Thema in besonderer Weise besprechen. Die Unterstützung bei der Entwicklung der Gesundheitsversorgung umfasst natürlich auch Präventionsmaßnahmen und den Zugang zu Testmaßnahmen und zu wirksamen Therapien. Denn, meine Damen und Herren, eines ist klar: Ohne die Aussicht auf Behandlung im Falle eines positiven Befundes können wir natürlich kaum die Bereitschaft der Menschen stärken, sich überhaupt testen zu lassen. Darüber hinaus müssen wir die Erforschung von Medikamenten und Impfstoffen fördern. Deshalb ist es gut, dass die Forschungsministerin heute hier ist, weil wir als Bundesregierung auf diesem Gebiet natürlich vieles selber in die Wege leiten können. Aber wir müssen auch darauf achten, dass wir kohärente, stimmige Strategien haben. Es nützt nämlich auch nichts, wenn jeder nur sein Ding macht; die Dinge müssen aufeinander abgestimmt sein. Die Bundesregierung weiß um ihre Verantwortung. Wir werden deshalb unseren Beitrag zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose im Jahr 2007 weiter erhöhen, nämlich auf 400 Millionen Euro. Ich glaube, diese Konferenz unterstreicht aber auch: Es geht nicht nur um Geld, sondern auch um Verantwortung, um Partnerschaft und um ein Miteinander. Das sind die Schlüsselworte, die wir für einen Gedankenaustausch, wie er auf dieser Konferenz möglich ist, brauchen. Es kommt darauf an, partnerschaftlich Verantwortung zu übernehmen. Aus diesem Grund möchte ich mich ganz herzlich für die Unterstützung bei der Planung und Durchführung dieser Konferenz bedanken, insbesondere bei Herrn Dr. Piot, dem Direktor von UNAIDS und UN-Untergeneralsekretär, der in ganz besonderer Weise auch international dafür eintritt, dass wir gegen diese Krankheit antreten. Diese Konferenz soll noch einmal bestärken und bekräftigen: Politische Verantwortung muss übernommen werden. Die Bundesregierung, und zwar die gesamte Bundesregierung, ist dem verpflichtet. Das sollte natürlich Hand in Hand mit zivilgesellschaftlichem Engagement gehen. "Bremen" kann und - wenn ich das große Interesse hier sehe - "Bremen" wird einen neuen Abschnitt in der Gesamtverantwortung für die HIV/AIDS-Bekämpfung bilden. Ich glaube, dass mit dem Wort Partnerschaft hier auch die Stoßrichtung beschrieben ist. Wir sollten insgesamt ein enges Verbundnetz auch mit den international tätigen Organisationen aufbauen. Daher möchte ich an dieser Stelle die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen in ganz besonderer Weise würdigen. Die Nichtregierungsorganisationen sind bei der Entwicklung und Umsetzung, insbesondere im Präventionsbereich, ein starker, ein wichtiger Partner. Ich sage: Sie sind ein nicht wegzudenkender, ein unverzichtbarer Partner. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung. Denn es ist oft eine schwierige Arbeit, eine Arbeit, die zum Teil im Verborgenen geleistet und die nicht von allen in der Gesellschaft geachtet wird. Von meiner Seite ein herzliches Dankeschön an alle Aktiven in den Nichtregierungsorganisationen. Man muss ja doch, um wirkliche Prävention leisten zu können, sehr stark in Verhaltensmuster von Menschen eingreifen, neue Verhaltensmuster prägen. Solche Verhaltensweisen sind natürlich eng verkettet mit sehr intimen, mit sehr privaten Lebensumständen. Die Infektionsrisiken müssen verständlich gemacht werden, sie müssen von den Betroffenen verstanden werden. Es bedarf eines unermüdlichen Engagements, weil es eben um so viele Tabus geht, weil es um Sexualität geht und weil diese Themen zwar im europäischen Bereich sicherlich noch recht offen besprochen werden können, aber in vielen anderen Kulturen nur sehr viel schwieriger. Wenn wir uns einmal überlegen, wie schwierig die Rolle der Frau in vielen Ländern dieser Erde ist - und da müssen wir gar nicht so weit weggehen; ich rate uns immer, nicht zu hochmütig zu sein -, dann sehen wir auch, welche Dinge aufzubrechen sind, welche Gedankengänge zu überwinden sind. Deshalb ist der sehr persönliche Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Nichtregierungsorganisationen so wichtig. Ich möchte auch allen Prominenten danken, die sich eingebracht haben und die auch bei dieser Konferenz mit dabei sind. Das ist alles andere als selbstverständlich. Es gibt viele Probleme auf dieser Erde. Deshalb möchte ich Ihrer Hoheit Begum Aga Khan ganz herzlich danken. Ich möchte Miroslav Klose, Per Mertesacker und Frau Landgrebe danken - Ihnen allen stellvertretend für viele, viele andere Prominente, die einfach per Foto oder ähnlichem ihren Einsatz gegen diese Krankheit deutlich machen, sie damit ein Stück aus der verborgenen Zone herausholen und Menschen zum Nachdenken bringen. Herzlichen Dank dafür. Nun sind das Engagement, die persönliche Bereitschaft, ehrenamtlich tätig zu sein, oder die politische Bereitschaft, zu sagen, dass man etwas tun will, das eine. Aber um die Pandemie AIDS in den Griff zu bekommen, brauchen wir natürlich auch erhebliche finanzielle Mittel. Das bedeutet eine riesige Herausforderung, insbesondere für wirtschaftlich schwache Länder. Das heißt also: Wenn wir es mit der Unteilbarkeit der Würde des Menschen ernst meinen, dann gehört auch dazu, dass wir uns nicht nur darum kümmern, dass wir ausreichend medizinische Versorgung haben, sondern dass wir auch alles tun, damit die medizinische Versorgung der Betroffenen auch in anderen Ländern besser wird. Deshalb wollen wir dem Thema der medizinischen Versorgung auch ein ganz besonderes Augenmerk widmen. Es wird natürlich in diesem Zusammenhang die Forderung nach verbilligten Medikamenten für die ärmeren Länder erhoben. Auch wir wollen, dass sich möglichst viele Menschen Medikamente oder Impfstoffe leisten können, denn sonst würden diese ja wenig Sinn machen. Aber ganz so einfach ist dieses Problem natürlich nicht zu lösen. Deshalb müssen wir zusehen, dass wir auf der einen Seite rechtliche Fragen vernünftig miteinander besprechen, dass wir auf der anderen Seite aber immer die betroffenen Menschen fest im Blick haben. Ich sage: Das kann man mit Sicherheit nicht nur "geschäftsmäßig" betrachten. Rechtliche Dinge sind wichtig. Aber es wird sich an der Frage, wie wir diese Probleme lösen und ob wir Mechanismen finden, auch zeigen, ob wir glaubwürdig sind. Deshalb meine herzliche Bitte: Nehmen Sie die notwendigen Bedenken ernst, aber versuchen Sie, auf dieser Konferenz auch Wege aufzuzeigen, wie es gehen könnte. Wie es nicht geht, das wissen wir alle schon. Daher muss das positive Denken an dieser Stelle Platz greifen. Ich habe keinen Zweifel, dass die, die hier zusammengekommen sind, dies auch versuchen werden. Meine Damen und Herren, ich glaube, dass "Bremen" ein Synonym werden kann für eine neue europäische HIV/AIDS-Offensive. Die Tatsache, dass so viele Vertreter - auch Ministerinnen und Minister - aus der Europäischen Union und aus unserem Kontinent insgesamt hierher gekommen sind, ist ein Zeichen, dass sich viele in diesem Kampf zusammenfinden und dass sich viele dieser Aufgabe verpflichtet fühlen. Ich finde, bei all den erschreckenden Zahlen sollten wir auch berücksichtigen, dass es Ermutigendes gibt. Beispielsweise waren in der Hauptstadt Ugandas 1993 noch 31 Prozent aller jungen schwangeren Frauen mit dem HI-Virus infiziert, doch 2002 nur noch 8,2 Prozent. Das zeigt: Man kann etwas erreichen. Der Einsatz lohnt sich. Ich glaube - und das ist ja auch Ziel dieser Konferenz: Wenn wir unseren Einsatz bündeln, wenn wir uns gegenseitig ein Stück Kraft und Mut zusprechen, wenn wir Netzwerke bilden, wenn wir - das sage ich jetzt als Bundeskanzlerin - als Staats- und Regierungschefs bereit sind, dies immer wieder als ein wichtiges Thema zu achten und zu behandeln, und wenn wir auf unseren Reisen dafür eintreten, dass dieses Thema nicht unter den Teppich gekehrt wird, dass es nicht in eine fachpolitische Ecke geschoben wird, sondern dass es als eine gesamtzivilisatorische Aufgabe verstanden wird, dann werden wir - bei aller Schwierigkeit der Aufgabe - auch Erfolge erzielen können. In diesem Sinne wünsche ich der Bremer Konferenz alles, alles Gute und bedanke mich noch einmal bei Ulla Schmidt dafür, dass sie die Organisation übernommen hat. Herzlichen Dank.

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft - Gemeinsam gegen HIV/AIDS"