Mit dem Aktionsplan werden die bisherigen Mittel für den Kampf gegen die Immunschwäche um ein Drittel aufgestockt. Nach der Debatte wurde der Plan zur weiteren Beratung an die Ausschüsse verwiesen.
Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul betonte, die Bekämpfung von HIV/Aids sei "eine Aufgabe für jede neue Generation".
Jährlich infizieren sich mehr als vier Millionen Menschen neu. Betroffen ist Afrika, vor allem südlich der Sahara. Nicht nur in Osteuropa und Zentralasien steigt die Zahl der Neuinfektionen. Auch in Deutschland hatten sich im vergangenen Jahre mit rund 2700 Neuinfektionen wieder mehr Menschen angesteckt.
Die Bundesrepublik fühlt sich dem von der internationalen Gemeinschaft formulierten Ziel verpflichtet, diesen Trend bis 2015 umzukehren. Aids sei ein internationales "politisches, wirtschaftliches und gesellschaftliches Problem", das vielschichtig entschlossen angegangen werden müsse, so die Ministerin.
In Osteuropa und Zentralasien haben sich 2006 nach Angaben von UN-Aids 270.000 Personen neu infiziert. Das bedeutet eine Steigerung um 70 Prozent gegenüber 2004.
Der Aktionsplan enthält genaue Zielvorgaben und benennt konkrete Schritte, die bis 2010 umgesetzt werden sollen. Erarbeitet haben den Plan das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesentwicklungsministerium. Für die Umsetzung ist eine interministerielle Arbeitsgruppe verantwortlich. Der Aktionsplan soll dazu beitragen, die weitere Ausbreitung von HIV/Aids bis 2015 zu stoppen.
Schwerpunkte: Prävention und Aufklärung
Zu den Zielgruppen gehören Reisende in Gebiete mit besonders hohen Infektionszahlen. Bevor Touristen aus Deutschland in ein von Aids besonders betroffenes Land reisen, sollen sie umfassender als bisher über die Risiken informiert werden.
Angesprochen werden sollen auch in Deutschland lebende Personen mit Migrationshintergrund. Dabei gilt es, sprachliche und kulturelle Barrieren zu überwinden, die die Aids-Aufklärung erschweren.
Aids global bekämpfen
Die internationale Gemeinschaft hat sich in ihren Millenniums-Entwicklungszielen verpflichtet, bis 2015 weitere Neuinfektionen zu verhindern und den Trend umzukehren. Die Bundesregierung will dazu entschlossen beitragen. Der nun beschlossene Aktionsplan bündelt die Aktivitäten des Bundes.
Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sagte zu, den Globalen Fonds gegen Aids, Malaria und Tuberkulose weiter finanziell zu unterstützen. Mit Mitteln aus dem Fonds konnte schon 1,5 Millionen Menschen das Leben gerettet werden.
Der G8-Gipfel der führenden Industrieländer im Sommer in Heiligendamm wird sich auch mit dem Aids-Schwerpunkt Afrika befassen.
Frauen und Kinder schützen
Besonders betroffen von den weltweit steigenden Infektionsraten sind Frauen. Über 15 Millionen Kinder sind in Afrika bereits zu Aids-Waisen geworden.
Allerdings ist der Kampf gegen Aids kein rein medizinischer: So plädierte Wieczorek-Zeul dafür, die Frauenrechte stärker zu fördern und die Position der Frauen in der Gesellschaft zu stärken. Denn die Zahlen legen nah: Die soziale Benachteiligung von Frauen fördert die Verbreitung von Aids in dieser Gruppe.
