Motto: Wachstum und Beschäftigung weltweit
Die Gipfel der führenden acht Industriestaaten der Welt haben bisher viele Fortschritte gebracht. So ist der Gipfel in Heiligendamm inzwischen der dritte nacheinander, der sich mit der Lage in Afrika und dem Kampf gegen Aids befasst.
>> Aids und ansteckende Krankheiten weltweit bekämpfen
Aber auch die soziale Dimension der Globalisierung wird in Heiligendamm diskutiert. Ziel ist, weltweit Mindeststandards für Kernarbeitsnormen zu vereinbaren. Die Arbeitsminister der G8 trafen hierfür bereits ihre Vorbereitungen.
>> Die soziale Dimension der Globalisierung gestalten
Schwerpunkt der Juni-Konferenz ist der Klimaschutz. Es wird darum gehen, welche Aktivitäten nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2012 weltweit anzustoßen sind.
>> Die Agenda der deutschen G8-Präsidentschaft
Sicherheit des Gipfels gewährleisten
Es wird alles getan, damit der Gipfel friedliche verläuft. Schon jetzt hat das Innenministerium von Mecklenburg-vorpommern Kontakt zu den Globalisierungsgegnern. Die meisten von ihnen wollen friedlich protestieren. Viele Versammlungen und Demonstrationen sind bereits angemeldet. Es werden Camps vorbereitet.
Insgesamt werden in Heiligendamm 16.000 Sicherheitskräfte aus der ganzen Bundesrepublik im Einsatz sein. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, betonte, die Sicherheitsleute werden deeskalierend arbeiten.
Falls es aber zu gewalttätigen Ausschreitungen komme, werden die Sicherheitsleute der Situation auch gewachsen sein. Straftaten würden sehr schnell geahndet werden. "Die Strafe folgt auf dem Fuße", sagte Caffier.
Gewaltbereite können auch vorbeugend in Haft genommen werden. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es dafür den so genannten Unterbindungsgewahrsam. Bis zu zehn Tage Haft sind in diesem Bundesland möglich.
De Maizière zeigte sich verwundert über die massive Kritik an der Großrazzia der Polizei gegen militante Gegner des G8-Gipfels. Die polizeilichen Ermittlungsmaßnahmen hätte die Generalbundesanwaltschaft angeordnet und die Bundespolizei durchgeführt. Grundlage dafür sei eine richterliche Anordnung. Es habe sich also keinesfalls um eine Form der Einschüchterung gehandelt.
