An dem Treffen nahmen am Nachmittag auch die Außenminister Pakistans und Afghanistans teil. Die G8 wollen die Zusammenarbeit dieser beiden Ländern unterstützen, insbesondere im Bereich der Grenzsicherung und bei der Flüchtlingsproblematik. Frank-Walter Steinmeier betonte, die Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und Pakistan sei für die Sicherheitslage Afghanistans unverzichtbar.
Foto: REGIERUNGonline / Steins
Steinmeier mit seinen Amtskollegen aus Afghanistan und Pakistan (rechts)Über die schwierige Sicherheitslage zu reden, sei wichtig, so Steinmeier. "Dabei dürfen wir aber nicht die positiven Veränderungen der vergangenen fünf Jahre vergessen", betonte er. Vom Schulrecht für Mädchen bis zum Rückgang der Kindersterblichkeit seien diese auf gemeinsame Anstrengungen der afghanischen Bevölkerung, unterstützt von der internationalen Staatengemeinschaft, zurückzuführen.Steinmeier begrüßte, dass jetzt gemeinsame Projekte der Nachbarstaaten in der Region begönnen: bei der Sicherheit, der wirtschaftlichen Entwicklung und in Flüchtlingsfragen.
Nicht immer einer Meinung, aber ein gemeinsames Ziel
Breiten Raum nahm in der Diskussion die Lage im Kosovo ein, zu der die Positionen der G8 Staaten noch auseinandergehen.
Die Kosovo-Statusfrage müsse letztlich in einen Kompromiss münden, der den Menschen im Kosovo "ein Leben in Frieden und Freiheit ermöglicht", sagte Steinmeier nach dem Treffen. Und zwar ungeachtet ihrer Herkunft und Religion.
Hier gelte es für die internationale Staatengemeinschaft, eine kluge Balance zwischen dem Kosovo einerseits und Serbien andererseits zu finden. Der Kosovo solle so von der tatsächlichen Unabhängigkeit in die rechtliche hinüberwachsen.
Im Atomkonflikt mit dem Iran dauert die Besorgnis der G8-Außenminister an, sagte Steinmeier. Die neuerliche Intensivierung des iranischen Atomprogramms habe nicht dazu beigetragen, die Situation zu entschärfen. Die Außenminister waren sich einig, den Druck auf die iranische Regierung aufrecht zu erhalten. Teheran wurde aufgefordert, die Uran-Anreicherung zu unterbrechen.
Auch teilen die Außenminister die gemeinsame Sorge über die Sicherheitslage im Nahen Osten. Übereinstimmend erwarten sie von der palästinensischen Führung, dass die innerpalästinensische Gewalt beendet und der Raketenbeschuss Israels eingestellt wird. Steinmeier mahnte, die "Spirale der Gewalt zu durchbrechen".
Erklärung zur Rechtsstaatlichkeit
Ferner war das Thema Rechtsstaatlichkeit ein wichtiger Punkt des G8-Außenministertreffens. Der willkürliche Einsatz von Macht, mangelnder Rechtsschutz und Korruption untergraben die internationale Stabilität. Auch behindern sie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in vielen Ländern der Welt.
In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten die G8, das Thema weiterzuverfolgen. Noch in der zweiten Jahreshälfte soll die Fachkonferenz mit internationalen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaften stattfinden.
Die G8 und die Treffen der Außenminister
Ursprünglich befassten sich die G8 vor allem mit globalen Wirtschaftsproblemen. Bald aber drängten auch außen- und sicherheitspolitische Fragen auf die Tagesordnung. Die Welt erwartet, dass die größten und reichsten Demokratien sich engagieren und Lösungen für die zahlreichen Krisenherde liefern.
Im vergangenen Jahr in St. Petersburg dominierte der Krieg im Libanon zwischen Israel und der Hisbollah. Mit der Erklärung von St. Petersburg gelang es den G8, für den Nahen Osten einen neuen Lösungsansatz aufzuzeigen, den schließlich die Vereinten Nationen aufgriffen.
Mit zunehmender Bedeutung der Außen- und Sicherheitspolitik für die G8 veränderte sich auch die Rolle der Außenminister. Tagten sie anfangs noch gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs, so treffen sie sich seit zehn Jahren unabhängig vor den "Chefs" und häufiger. Und weil sich Krisen und Konflikte nicht an den Tagungskalender der "Chefs" halten, spielen die Außenministertreffen und die Zusammenkünfte ihrer Politischen Direktoren längst eine selbstständige Rolle. Aus vereinzelten Treffen ist ein regelrechter Prozess entstanden: der Außenministerprozess der G8.
Ursprünglich befassten sich die G8 vor allem mit globalen Wirtschaftsproblemen. Bald aber drängten auch außen- und sicherheitspolitische Fragen auf die Tagesordnung. Die Welt erwartet, dass die größten und reichsten Demokratien sich engagieren und Lösungen für die zahlreichen Krisenherde liefern.
Im vergangenen Jahr in St. Petersburg dominierte der Krieg im Libanon zwischen Israel und der Hisbollah. Mit der Erklärung von St. Petersburg gelang es den G8, für den Nahen Osten einen neuen Lösungsansatz aufzuzeigen, den schließlich die Vereinten Nationen aufgriffen.
Mit zunehmender Bedeutung der Außen- und Sicherheitspolitik für die G8 veränderte sich auch die Rolle der Außenminister. Tagten sie anfangs noch gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs, so treffen sie sich seit zehn Jahren unabhängig vor den "Chefs" und häufiger. Und weil sich Krisen und Konflikte nicht an den Tagungskalender der "Chefs" halten, spielen die Außenministertreffen und die Zusammenkünfte ihrer Politischen Direktoren längst eine selbstständige Rolle. Aus vereinzelten Treffen ist ein regelrechter Prozess entstanden: der Außenministerprozess der G8.
