Partnerschaftsgespräche mit Russland
Während der deutschen Ratspäsidentschaft wird es ein EU-Russland-Treffen geben. Die Kanzlerin hofft, dass dann bereits über Eckpunkte eines Partnerschaftsabkommens gesprochen werden könne. "Wir brauchen eine Erneuerung des Abkommens", bekräftigte sie. Dem Thema Energie werde darin eine große Bedeutung zukommen.
Merkel deutete an, dass der Konflikt zwischen Polen und Russland um ein Fleisch-Exportverbot möglicherweise zeitnah gelöst werden könnte. Dieser Konflikt verhinderte bisher Gespräche zwischen der EU und Russland über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen.
Diplomatisches Meisterstück
Die Kanzlerin lobte die zuende gehende finnische EU-Ratspräsidentschaft. Sie hob besonders die Lösung des Konflikts mit der Türkei um die Erfüllung des Ankara-Protokolls hervor. "Das war wirklich ein diplomatisches Meisterstück", so Merkel. "Es ist gelungen, das richtige Signal in einer schwierigen Frage zu setzen. Dafür sage ich Ihnen ein herzliches Dankeschön."
Gemeinsam Europa voran bringen
Zuvor war Merkel zu einem Antrittsbesuch in Dänemark. Die Kanzlerin und der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen betonten, dass Deutschland und Dänemark viele gemeinsame Interessen hätten. Die Bundeskanzlerin erklärte, es gebe mit Dänemark eine gute Kooperation im Energiebereich. Auch bei den militärischen Einsätzen in Afghanistan und bei der Friedensmission im Libanon arbeite man gut zusammen.
Rasmussen hob sein großes Vertrauen in die bevorstehende deutsche Ratspräsidentschaft hervor. Merkel erneuerte ihr Anliegen, den Verfassungsprozess voran zu bringen: "Spaltungen hat es genug gegeben, jetzt heißt die Aufgabe, das Gemeinsame herausarbeiten."
Gute Beziehungen zwischen Deutschland und Dänemark
Merkel unterstrich die hervorragenden bilateralen Beziehungen. Weiteres Gesprächsthema von Merkel und Rasmussen war die Bedeutung der jeweiligen nationalen Minderheiten. Die Kanzlerin betonte, diese seien zwischen beiden Ländern eine feste Brücke geworden. 50.000 Arbeitsplätze in Deutschland sind durch dänische Firmen gesichert. Über 400 deutsche Firmen sind in Dänemark tätig. Somit gebe es auf dem kulturellen und wirtschaftlichen Gebiet eine außerordentlich gute Beziehung, fasste die Kanzlerin zusammen.
