Um die Zusammenarbeit mit den arabischen Staaten zu vertiefen wird das Nahost-Quartett in der Konflikt-Region tagen, kündigte die Kanzlerin an. Im Quartett sind die Europäische Union, Russland, die USA und die Vereinten Nationen vertreten.
Das Quartett fordert von der palästinensischen Seite Israel anzuerkennen, auf Gewalt zu verzichten und die bisher erreichten Verhandlungsergebnisse zu billigen. Am Ende des Prozesses müssen zwei Staaten friedlich nebeneinander existieren können.
Die Befriedung des Nahen Ostens stehe ganz oben auf der europäischen Agenda. Denn Europa sei verpflichtet seine Erfahrungen mit Konfliktlösungen weiter zu geben. Vor allem durch die Übernahme der Präsidentschaft in der Europäischen Union und durch den G8-Vorsitz sei Deutschland besonders gefragt. Die Bundesrepublik nehme ihre internationale Verantwortung sehr ernst, sagte Merkel.
Im Atom-Konflikt mit Iran weiter Druck ausüben
Merkel forderte vom Iran ein stärkeres Einlenken. "Wir haben immer gegenüber dem Iran deutlich gemacht, dass die Tür zu Verhandlungen weiter offen ist, aber nicht zu jedem Preis", sagte sie. Der Iran müsse die Beschlüsse der Internationalen Atomenergiebehörde akzeptieren und alles unterbinden, was zu dem Bau einer Atombombe führe, fügte die Kanzlerin hinzu. Dem Land wird vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben.
Um weiterhin Druck auf Iran machen zu können, müsse die internationale Gemeinschaft geschlossen bleiben, forderte die Kanzlerin. "Es war richtig, sich immer wieder zu bemühen, diese Gemeinsamkeit auch mit Russland und mit China zu suchen", sagte sie mit Blick auf die beiden Vetomächte im Sicherheitsrat.
Die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) bilden mit Deutschland eine Art Steuerungsgruppe für das Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran.
Merkel betonte, eine Lösung des Irankonflikts werde sich positiv auf das angespannte Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern auswirken.
>> Informationen zum Iranischen Nuklearprogramm
Noch keine Friedenssignale aus Syrien
Die Bundeskanzlerin warf Syrien vor, nichts zur Entspannung der kritischen Lage im Libanon und der Nahostregion zu tun. "Alles deutet daraufhin, dass Syrien nicht in der Lage oder willens ist, sich einen Schritt in Richtung der großen Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft zu bewegen", sagte sie.
Die Tür zu Gesprächen stehe weiter offen, aber: "Kleine Zeichen der Kooperation müssten erkennbar sein, sie sind es leider nicht", bemängelte Merkel. Syrien wird vorgeworfen, radikale Gruppen zu unterstützen und den Nachbarn Libanon zu schwächen.
Die Kanzlerin kritisierte die Regierung in Damaskus wegen ihres Verhaltens gegenüber dem Libanon, der sich seit Monaten in einer Dauerkrise befindet. "Es gibt keine Kooperation mit Blick auf eine Stärkung der Souveränität des Libanon", erläuterte sie. "Es wäre für Syrien einfach, wenigstens den Libanon diplomatisch anzuerkennen."
Merkel bekräftigte die deutsche Unterstützung für die Regierung von Libanons Ministerpräsident Fuad Siniora.
Zum achten Mal veranstalteten der Axel Springer Verlag und der Club of Three den Europäisch-Israelischen Dialog. Im Berliner Verlagshaus treffen sich seit 1998 einmal im Jahr hochrangige Persönlichkeiten aus Israel, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA. Sie sprechen über aktuelle Fragen der europäisch-israelischen Beziehungen und insbesondere über den Friedensprozess im Nahen Osten.
Der Club of Three wurde Mitte der neunziger Jahre gegründet. Er ist bestrebt, eine Diskussion über gemeinsame Belange von Großbritannien, Deutschland und Frankreich anzuregen.
Der Club of Three wurde Mitte der neunziger Jahre gegründet. Er ist bestrebt, eine Diskussion über gemeinsame Belange von Großbritannien, Deutschland und Frankreich anzuregen.
