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Deutschland unterstützt Wiederaufbau in Liberia

So, 07.10.2007
Bundeskanzlerin Merkel und die liberianische Präsidentin Johnson-Sirleaf
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Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Bundeskanzlerin Merkel und die liberianische Präsidentin Johnson-Sirleaf (rechts)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der liberianischen Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf weitere Hilfe für den Wiederaufbau des geschundenen Landes zugesagt. 14 Jahre herrschte dort ein schrecklicher Bürgerkrieg. Noch immer leiden die Menschen unter den Folgen. International will sich die Kanzlerin für einen vollständigen Schuldenerlass einsetzen.
"Ich versichere Ihnen, dass uns das Schicksal und der weitere Aufbau Ihres Landes am Herzen liegen", sagte Merkel nach einem Gespräch mit der liberianischen Präsidentin in Monrovia. Deutschland habe großes Interesse daran, dass Liberia wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt.
 
Die Kanzlerin kündigte an, Deutschland werde alles dafür tun, damit international ein Schuldenerlass für Liberia erreicht werden kann. Dafür sind innerhalb des Internationalen Währungsfonds noch einige Hürden aus dem Weg zu räumen.
 

Wiederaufbau nach dem Bürgerkrieg

 
Anlässlich des Besuchs stellten Merkel und Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul für dieses Jahr zusätzliche vier Millionen Euro Unterstützung Wiederaufbauhilfe in Aussicht. Damit steigt die deutsche Hilfe auf insgesamt 18,4 Millionen Euro. Gewissermaßen als Gastgeschenk sagte die Bundesregierung 300.000 moderne Moskitonetze im Kampf gegen die Malaria zu.
 
Ein lokales Projekt, das der Bund fördert, ist die Wiederbelebung der Kakaowirtschaft im Land. Das öffentlich-private Partnerschaftsprojekt soll die Lebensbedingungen von rund 10.000 Kakaobauern sichern.
 

EU-Afrika-Strategie verabschieden

 
Auch innerhalb der Europäischen Union will sich Merkel dafür einsetzen, dass das immer noch traumatisierte Land eine Chance hat, eine funktionierende Infrastruktur aufzubauen. Liberia müsse seine Produkte vermarkten und seinen Reichtum in einem fairen Handel nutzen können.
 
In diesem Zusammenhang betonte die Kanzlerin erneut die Bedeutung des EU-Afrika-Gipfels im Dezember, der erste seit sieben Jahren. Dort will die EU gemeinsam mit den afrikanischen Staaten eine neue EU-Afrika-Strategie erarbeiten.
 
"Wir wollen mit allen afrikanischen Ländern sprechen. Wo es erforderlich ist, auch kritisch", sagte Merkel mit Blick auf die mögliche Teilnahme von Präsident Mugabe aus Simbabwe am Gipfel.
 
Bereits vor der Afrikanischen Union hatte sich Merkel einige Tage zuvor über die Situation in Simbabwe besorgt gezeigt. Diese sei geprägt von Schikanen, Drohungen und Einschüchterung der Opposition. Das Regime Mugabes stehe für die Zerstörung von Armenvierteln und andauernde Menschenrechtsverletzungen. Dieser Entwicklung dürfe nicht tatenlos zugesehen werden.
  

Hilfe vor Ort

 
Nach dem Treffen mit der liberianischen Präsidentin besuchte Merkel ein Flüchtlingsprojekt der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit und des UN-Flüchtlingskommisariats (UNHCR). Viele tausend Flüchtlinge leben noch unter schwierigen Bedingungen in den Nachbarländern. Gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingswerk unterstützt die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sie dabei, sich nach der Rückkehr zurechtzufinden. So lernen sie etwa, aus Waffen Werkzeuge zu schmieden.
 
 
Der Bürgerkrieg hat auch seelische Wunden hinterlassen. Zwei von drei liberianischen Frauen sind während der blutigen Auseinandersetzungen Opfer von Vergewaltigung geworden. Johnson-Sirleaf hat in Sachen Gewalt gegen Frauen die Parole "Null-Toleranz" ausgegeben. Doch auch dafür gilt es zunächst, Verständnis zu wecken. Zum Beispiel bei der Ausbildung von Polizisten und Richtern. Bei der Nationalen Polizeiakademie, die bei der Polizistenausbildung von der Uno unterstützt wird, machte sich die Bundeskanzlerin in Monrovia ein Bild davon.
 
Von 1989 bis 2003 stand Liberia im Zeichen eines Bürgerkriegs. Im Jahr 2003 ging der Kriegsherr und Präsident Charles Taylor ins Exil. Die daraufhin eingesetzte Friedensmission der Vereinten Nationen (United Nations Mission in Liberia - UNMIL) soll bis zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung die Sicherheit im Land gewährleisten. Seitdem sind in dem westafrikanischen Land rund 14.000 internationale Soldaten und Polizisten im Einsatz, vor allem afrikanischer Nationalitäten. UN-Polizeiausbilder (UNPol) bilden derzeit über 3.500 liberianische Männer und Frauen zu Polizisten aus. Ferner sollen die Blauhelme die Rebellen entwaffnen und den Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimatregionen ermöglichen. Deutschland unterstützt die Mission seit 2005 mit einem Team des Technischen Hilfswerks (THW) und fünf Polizisten.

>> Homepage von UNMIL
 

Afrika bleibt auf der Tagesordnung

 
Von der Afrikanischen Union über den Besuch bei dem wirtschaftlichen Schwergewicht des Kontinents Südafrika bis zum Ortstermin in Liberia: Für Wieczorek-Zeul hat die gemeinsame Afrika-Reise mit der Bundeskanzlerin ein wichtiges Signal gegeben. "Das zeigt: Afrika bleibt auf der Tagesordnung der internationalen Staatengemeinschaft", so die Ministerin entschlossen.
 
"Wir halten unsere Zusagen ein, so wie wir es auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm versprochen haben." Nicht zuletzt im eigenen Interesse. Denn Aufbau und Prävention in Afrika seien im Ergebnis schließlich "ein Stück Sicherheitspolitik für uns selbst".