Die über alle Ressorts hinweg entwickelte "Hightech-Strategie für Deutschland" rückt die Innovationspolitik ins Zentrum des Regierungshandelns. Die Kräfte von Staat, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden gebündelt.
Herausforderung des 21. Jahrhunderts annehmen
Mehr denn je spürt Deutschland die Folgen der Globalisierung. Einen Kostenwettbewerb ist nicht zu gewinnen. Deswegen muss die deutsche Wirtschaft immer ein Stück besser sein als andere Mitbewerber. Wettbewerbsvorteile und damit Wachstumschancen lassen sich nur durch neue Ideen, Produkte und Systemlösungen gewinnen. So werden Arbeitsplätze geschaffen und der Lebensstandard der jetzigen und kommender Generationen gesichert.
15 Milliarden Euro bis 2009
Insgesamt stellt die Bundesregierung bis 2009 15 Milliarden Euro für Spitzentechnologien und technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereit. Dies ist die größte Investition in den Wissenschaftsstandort Deutschland seit der deutschen Wiedervereinigung.
Die Bundesregierung erwartet von der Wirtschaft und den Ländern, ihrerseits ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) auszubauen. Damit sollen die Aufwendungen für FuE bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Dieses Ziel hat die EU in ihrer Lissabon-Strategie formuliert.
Innovationsstrategien für die 17 wichtigsten Zukunftsfelder
Die Hightech-Strategie legt Ziele für 17 Zukunftsfelder fest. Für jedes Feld der Innovationspolitik gibt es einen klaren Fahrplan von Initiativen. Dabei werden Forschungsförderung und Rahmenbedingungen stets gemeinsam betrachtet.
Erstmals hat die Bundesregierung durch eine Stärken-Schwächen-Analyse ein klares Profil dafür geschaffen, wo Deutschland in den verschiedenen Zukunftsfeldern steht. Damit zeigt sich auch, wo noch besonders viel zu tun ist. Hauptziel ist es, neue Märkte für Produkte und Dienstleistungen zu erschließen oder bestehende Märkte zu Leitmärkten auszubauen.
Herausgehoben sind Bereiche, die von besonderem nationalen Interesse sind oder über wirtschaftliche und wissenschaftliche Potenziale verfügen. Hierzu zählen etwa die Gesundheits-, Sicherheits- und Energieforschung. Zu den Handlungsfeldern gehören auch Schlüsseltechnologien wie die Nano-, Bio- oder die Informations- und Kommunikationstechnologien.
Neue Impulse durch Querschnittsaktivitäten
Neben der Förderung dieser vielversprechenden Hightech-Sektoren werden auch übergreifende Querschnittsmaßnahmen besonders unterstützt.
Die Bundesregierung fördert Kooperationen und Gemeinschaftsprojekte von Wirtschaft und Wissenschaft so stark wie noch nie. Zum Beispiel durch die Einführung einer Forschungsprämie und durch die Förderung von herausragenden Einrichtungen. Aber auch dadurch, dass die besten Beispiele für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft sichtbar gemacht werden.
Die Wege von der Entwicklung zum Markt werden kürzer und schneller. Neue Förderinstrumente lassen Ideen und Forschungsergebnisse schneller und unbürokratischer auf ihre wirtschaftliche Anwendbarkeit und Verwertbarkeit überprüfen.
Die Bundesregierung unterstützt besonders Hightech-Gründungen und den innovativen Mittelstand. Dies geschieht durch die Unternehmenssteuerreform und den fortlaufenden Bürokratieabbau. Die Finanzierung von Forschungsvorhaben durch Banken und Investoren soll erleichtert, die Bedingungen für Wagniskapital verbessert werden.
Schließlich wird verstärkt in die Köpfe investiert, da die Zukunft entscheidend von der beruflichen Qualifikation der Menschen abhängt. Das Bildungs- und Ausbildungswesen hat höchste Priorität. Es soll die Potenziale eines jeden Menschen in Deutschland bestmöglich fördern.
Bund und Länder wollen Hochschulen in die Lage versetzen, einer stark steigenden Zahl von Studierenden eine hochwertige wissenschaftliche Ausbildung anzubieten. Spitzenbegabungen sollen besonders unterstützt werden. Gute Arbeitsbedingungen machen Deutschland für Wissenschaftler und Fachkräfte aus dem Ausland attraktiv.
Bestandteil der EU-Forschungspolitik
Die Bundesregierung gestaltet mit der Hightech-Strategie die europäische Forschungs- und Innovationspolitik aktiv mit. Das nationale Innovationssystem ist Teil des Europäischen Forschungsraums.
Die Hightech-Strategie knüpft an europäische Initiativen an. Die Bundesregierung wird die Forschungs- und Innovationspolitik zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Präsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 machen.
Strategie wird evaluiert
Die Innovationsstrategie wird regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Die Bundesregierung wird eine erste Bilanz im Herbst 2007 ziehen. Ab dem Jahr 2008 dokumentiert der Bundesbericht Forschung und Innovation die Fortschritte.
Regelmäßige Gespräche mit Wissenschaft und Wirtschaft in der neu eingerichteten Forschungsunion helfen, die Innovationsstrategien umzusetzen und fortzuentwickeln.
