Dialog mit den Schwellenländern

Weltwirtschaft, Klimaschutz, Entwicklungszusammenarbeit: In all diesen Schwerpunkten der deutschen G8-Präsidentschaft lassen sich tragfähige Lösungen nur unter Einbeziehung der Schwellenländer erreichen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lud daher Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika zum so genannten "outreach" nach Heiligendamm ein.
Die G8 als "Zusammenschluss der führenden Industrienationen" wollen im Dialog mit den großen Schwellenländern neue Antworten auf die weltpolitischen und die weltwirtschaftlichen Fragen finden.
 
Die deutsche Gipfelagenda unterstreicht, dass mit dem gestiegenen Gewicht der Schwellenländer in der Weltwirtschaft auch eine größere Mitverantwortung für globale Fragen einhergehen sollte. Deutschland will seine G8-Präsidentschaft nutzen, um die stärkere Rolle dieser Schwellenländer anzuerkennen. Gleichzeitig sollen sie stärker in die "global governance" einbezogen werden.
 
"Global Governance" bezeichnet die neuen Ordnungsstrukturen, mit denen die Globalisierung politisch beherrscht werden soll. Das englische Wort "governance" bezeichnet die Gesamtheit der Regeln für die gemeinsamen Angelegenheiten von Einzelpersonen, privaten und öffentlichen Institutionen. Diese Regeln können formeller oder informeller Art sein. "Governance" kommt somit dem deutschen Wort "Ordnungspolitik" nahe.

Der Begriff "Global Governance" findet breite Anwendung seit 1991. Damals legte die von den Vereinten Nationen mitfinanzierte Commission on Global Governance ihren Bericht vor. Den Anstoß gegeben hatte eine von Alt-Bundeskanzler Willy Brandt 1990 nach Königswinter eingeladene Tagung. Deutsches Mitglied der 28-köpfigen Kommission war Kurt Biedenkopf.

 
 

Der Heiligendamm-Prozess – strukturierte Zusammenarbeit mit den großen Schwellenländern (Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika) 

 
Regelmäßige Gespräche in formalisierter und strukturierter Form sollen begonnen werden. Was in Heiligendamm politisch angestoßen wird, soll dann anhand von Einzelthemen strukturiert fortgeführt werden (Heiligendamm-Prozess). Ziel der deutschen G8-Präsidentschaft ist es Verfahren zu entwickeln, die ein gemeinsames Verständnis der G8 und der großen Schwellenländer bei der Bewältigung globaler Aufgaben erzeugen. Ziel ist dabei nicht, die G8 zu einer G13 zu erweitern. Ziel ist vielmehr der Aufbau einer neuen Kooperation mit den Schwellenländern in Form eines sachorientierten Dialogs. 
 
Die G8 kommen am Freitag, den 8. Juni mit den Outreach-Vertretern beim Gipfel in Heiligendamm zusammen. Für die Schwellenländer nehmen teil:
 
  • der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva,
  • der chinesische Staatspräsident Hu Jintao
  • der indische Premierminister Manmohan Singh
  • der mexikanische Präsident Felipe Calderón Hinojosa sowie
  • der südafrikanische Präsident Thabo Mvuyelwa Mbeki.

An den Gesprächen wird ebenfalls Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon teilnehmen.