- Der erste deutsche Gipfel: Kooperation und Kompromisse
- Weitere Gipfel in Deutschland: Bonn 1985, München 1992
- Kölner Gipfel 1999 - Globalisierung gestalten
- Entschuldung der ärmsten Länder wird erweitert
- Deutsche Beiträge zur Entschuldung
Deutschland hat innerhalb der G8 viele Akzente gesetzt, nicht zuletzt bei den Gipfeln unter deutschem Vorsitz:
Der erste deutsche Gipfel: Kooperation und Kompromisse
Der erste Gipfel unter deutscher Ägide trat vom 16. bis 17. Juli 1978 in Bonn zusammen. Ein wichtiges Thema war damals die Förderung des Wirtschaftswachstums der Teilnehmerstaaten.
Daneben standen vor allem ein Durchbruch bei den multilateralen Zollverhandlungen (GATT) und die Verhinderung von Flugzeugentführungen im Mittelpunkt.
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Weitere Gipfel in Deutschland: Bonn 1985, München 1992
Der zweite Bonner Gipfel vom 2. bis 4. Mai 1985 befasste sich unter anderem mit Fragen der Wiederankurbelung der internationalen Handelsströme und der Bekämpfung des Protektionismus. Er bereitete den Weg für das sogenannte Plaza-Abkommen, mit dem erfolgreich eine Dollar-Abwertung erreicht wurde.
Vom 6. bis 8. Juli 1992 in München ging es vor dem Hintergrund des Ende des Kommunismus vor allem um außenpolitische Fragen. Neben dem Konflikt im zerfallenden Jugoslawien waren die Beziehungen zu den Staaten Osteuropas sowie zu den Entwicklungsländern ein Schwerpunkt der Beratungen.
Außerdem widmete man sich der Nichtverbreitung von Atomwaffen und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
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Kölner Gipfel 1999 - Globalisierung gestalten
Die G8 Außenminister wandten sich unter deutschem Vorsitz vor allem der Lösung der Kosovo-Krise zu. Die deutsche G8-Initiative zur Konfliktprävention wurde auch unter japanischem Vorsitz 2000 fortgesetzt.
Der Gipfel in Köln am 20. Juni 1999 erarbeitete eine Reihe konkreter Vorschläge. Er stellte dabei die Antworten der Politik auf die Globalisierung und die Felder gemeinsamen Handelns in den Mittelpunkt.
Die Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, internationalen Finanzmarktkrisen zu begegnen. Diesen wird durch ein engeres Zusammenspiel zwischen nationalen Aufsichtsbehörden sowie internationalen Institutionen vorgebeugt.
Die Kölner Bildungs-Charta, beim Gipfel verabschiedet, betont die Notwendigkeit innovativer Bildungsanstrengungen angesichts der wachsenden Bedeutung von Wissensressourcen für den wirtschaftlichen Erfolg.
>> Die Kölner Bildungs-Charta
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Entschuldung der ärmsten Länder wird erweitert
Ein Meilenstein des deutschen G8-Vorsitzes ist die Kölner Schuldeninitiative: Mit dieser wurde die Entschuldung der ärmsten Länder der Welt entscheidend fortentwickelt.
Bereits seit 1996 bestand auf Anregung der G7 die HIPC-Initiative ("heavily indebted poor countries" - hoch verschuldete arme Länder).
Diese wurde auf dem G7-Gipfel in Köln 1999 auf Betreiben der deutschen Bundesregierung wesentlich erweitert (HIPC II).
Ziel der Initiative ist es, die Verschuldung der ärmsten, stark verschuldeten Länder auf ein tragfähiges Niveau zu reduzieren. Die Länder, die von einer Entschuldung profitieren, verpflichten sich, die freiwerdenden Mittel für armutsreduzierende Ausgaben und Investitionen zu verwenden.
Damit leistet die Entschuldung einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele. Bis Oktober 2006 haben sich bereits 29 Staaten für eine Entschuldung unter der HIPC-Initiative qualifiziert, 20 davon haben bereits einen endgültigen Schuldenerlass erreicht.
Die HIPC-Initiative wurde 2005 auf Initiative des G8-Gipfels in Gleneagles durch die Multilaterale Schuldenerlassinitiative (MDRI) ergänzt. Durch MDRI werden den entschuldeten Staaten zusätzlich die verbleibenden Schulden bei Weltbanktochter IDA, IWF und Afrikanischem Entwicklungsfonds erlassen.
>> Die HIPC-Initiative
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Deutsche Beiträge zur Entschuldung
Im Rahmen der HIPC-Initiative erlässt die Bundesregierung den zugangsberechtigten Ländern grundsätzlich 100 Prozent der bilateralen Schulden. Dadurch wird die Bundesregierung bilaterale Forderungen in Höhe von bis zu 7 Milliarden Euro erlassen.
Zusätzlich beteiligt sich die Bundesregierung mit voraussichtlich ungefähr 4 Milliarden Euro an den Kosten von MDRI. Damit trägt Deutschland in beachtlichem Umfang zur Unterstützung der ärmsten Länder bei.
Von den Ländern, die einen Schuldenerlass erhalten, wird im Gegenzug erwartet, dass sie
- ihre Anstrengungen zur Armutsbekämpfung verstärken,
- sich zu einer vernünftigen Reformpolitik verpflichten oder diese weiterführen
- und ihre Regierungsführung verbessern.